Allgemeine geschäftsbedingungen

§ 1 GELTUNGSBEREICH

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen be [...] my friend, Petra Schröckeneder (nachfolgend "BMF") und dem Kunden gelten ab dem 01.01.2016 ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel.

2. Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von bmf für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt BRiCK nicht an, es sei denn, die Geschäftsleitung von BRiCK hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit BRiCK, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und BRiCK an.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

1. Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn Sie eine E-Mail von uns erhalten, mit der wir den Versand der Ware oder den Auftrag bestätigen. Wir können Ihre Bestellung innerhalb von sieben Tagen annehmen.

2. Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen. Bestell- und Geschäftssprache ist ebenfalls wahlweise Deutsch oder Englisch.

3. Kann bmf das Angebot des Kunden nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

4. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist BRiCK zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls der Lieferant von bmf trotz vertraglicher Verpflichtung BRiCK nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist BRiCK ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktag zählt) rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet.

6. Der Kunde hat ein Widerrufsrecht von 14 Tagen. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind im Folgenden aufgeführt:

7. WIDERRUFSBELEHRUNGWiderrufsrecht Du kannst deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: BE [...] my friend Petra Schröckeneder, Alte Mattseerstrasse 14, A-5020 Salzburg-Mail: info@besoapmyfriend.com Die Waren sind zu senden an: BE [...] my friend Petra Schröckeneder, Alte Mattseerstrasse 14, A-5020 Salzburg .WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kannst du uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, musst du uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen musst du Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. 

Die Frist beginnt für dich mit der Absendung deiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind KostentragungsvereinbarungWird vom Widerrufsrecht Gebrauch gemacht, sind die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vom Kunden selbst zu tragen.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

8. Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte ist unser Firmenstandort.

§ 3 LIEFERUNG

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2. Die Lieferung erfolgt per Standard (DPD, österreichische Post, oder deutsche Post). 

für Pakete die innerhalb Deutschlands und Österreichs versendet werden verrechnen wir 5€

Für Pakete deren Ziel außerhalb Österreichs und Deutschlands liegt, richtet sich der Preis nach den jeweiligen Preisen der österreichischen Post oder DPD.

3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

4. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Kunden, geht die Gefahr auf den Kunden über.

5. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat BRiCK nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen BRiCK, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Blockade, Aus- und Einfuhrverbote, Feuer, Überschwemmung oder andere Naturkatastrophen, Ausserirdische, Streiks oder andere Arbeitskämpfe oder Tarifstreitigkeiten, Krieg, Unruhen oder Regierungshandeln (einschließlich Problemen bei der Zollabfertigung im Ursprungs- oder Zielland unabhängig von ihrer Art, durch den Verzug von Zulieferern oder Subunternehmern (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Transporteure) oder anderen außerhalb von bmf ´s Kontrolle stehenden Umständen verursacht wird und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei BRiCK oder bei einem Lieferanten von BRiCK eintreten.

6. Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.

7. Geliefert wird weltweit, wobei für gewisse Länder außerhalb Europas spezielle Sicherheitsprüfungen veranlasst werden müssen, bevor die Lieferung durchgeführt werden kann. Dies wird dann mit dem Kunden vorab abgeklärt.

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG

1. Alle Produktpreise von BRiCK sind Bruttopreise, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in Euro ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Umsatzsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf.

2. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig.

3. Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorauskasse und Paypal bezahlen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, von bmf Login-Daten anzufordern damit er seine Bestellung nachverfolgen kann.

4. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist bmf berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. zu fordern. Falls BRiCK ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist BRiCK berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG

1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von BRiCK anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Verbraucher nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Der Unternehmer ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT

1. Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von bmf.

2. Der Kunde ist verpflichtet die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

§ 7 GEWÄHRLEISTUNG

1. Die Gewährleistungsfrist erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese beträgt 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.

2. Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und diese innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.

4. Liegt ein von bmf zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist BRiCK nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist BRiCK zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die BRiCK zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

5. Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem, im Onlineshop erworbenem Produkt auf, so kann der Kunde die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurücksenden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet bmf dem Kunden den entstandenen Aufwand.

6. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

§ 8 HAFTUNG

1. Weitere Ansprüche des Kunden gegen bmf als die in § 7 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. bmf haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von BRiCK ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

2. Die Haftungsbeschränkung aus § 8 Abs.1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

3. bmf haftet nicht dafür, dass die von ihrer Website angebotenen Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.

4. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an die Post oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§ 9 LINKS UND VERWEISE

1. Die von bmf gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. bmf identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten auf die verwiesen wird und übernimmt für diese keine Haftung.

§ 10 INFORMATIONSPFLICHTEN

1. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet bmf diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, an, so kann bmf, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

§ 11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

1. Es gilt österreichisches Recht.

2. Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen BRiCK und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.

3. Für Konsumenten gelten die österreichischen konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen.

4. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Salzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.

5. Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.

6. bmf erkennt den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an: Internet OmbudsmannMargaretenstr. 70/2/10A-1050 WienAustriawww.ombudsmann.at

§ 12 SALVATORISCHE KLAUSEL

Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Stand: August 2018.